von In diesem Artikel sammle ich hilfreiche Informationen zum Thema Abmahnung und strafbewehrte Unterlassungserklärung, wie ich es selber erlebt habe. Dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur eine Zusammenfassung von Informationen und Geschehnissen die mir von meinem Anwalt gegeben wurden bzw. die ich selber so erlebt habe. Ich würde auf jeden Fall immer empfehlen mit einem Anwalt bzw. einer Anwaltshotline Rücksprache zu halten. Bei anderen Fällen haben mir die Anwälte am Telefon sogar direkt geholfen ein Schreiben zu formulieren, ohne dass ich mich damit nochmal an jemand anderen wenden musste!
Hier ist die strafbewehrte Unterlassungserklärung, wie sie mein Anwalt formuliert hatte, falls ihr sowas mal sehen wollt. So oder so ähnlich würde es vermutlich auch ein anderer Anwalt formulieren:
Hiermit verpflichte ich, VORNAME NACHNAME, ADRESSE, mich ohne Anerkennung einer Re Rechtspflicht und ohne Pråjudiz für die Sach- und Rechtslage und unter Verwahrung gegen die Kostenlast, gleichwohl rechtsverbindlich gegenüber
1.) Unternehmen
2.) Name des Geschäftsführers des Unternehmensdazu
es ab sofort zu unterlassen, zu behaupten, zu verbreiten und/oder zu behaupten oder —verbreiten zu lassen, die BLA ist BLA
wörtlich oder sinngemäß zu behaupten, zu verbreiten und/oder zu behaupten oder verbreiten zu lassen in Bezug auf BLA :
ABGEMAHNTE AUSSAGE
Für jeden Fall einer zukünftigen Zuwiderhandlung verpflichte mich/der UNTERNEHMENSNAME vertreten durch den Geschäftsführer, NAME DES CEO, eine von ihr/ihm nach billigem Ermessen bestimmte und im Streitfall vom zuständigen Gericht in der Höhe zu überprüfenden Vertragsstrafe zu zahlen
Ich würde das vermutlich als Vorlage, wenn es mich nochmal treffen sollte, in der Zukunft benutzen. Hat mich ja auch bereits einmal Geld gekostet das anfertigen zu lassen 😂
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Ich persönlich bin seit dem Vorfall bei der ÖRAG und nutze regelmäßig deren Anwaltshotline. Diese konnte mir bereits viele Male eine gute Einschätzung geben und bereits helfen. Wie sich die Versicherung allerdings im Fall eines Prozesses bewehrt konnte ich bisher zum Glück noch nicht testen.
